Elmer Citro: Kein Markenschutz
Das Bundesverwaltungsgericht verweigert der Fenaco den Markenschutz für die charakteristische PET-Flasche von Elmer Citro. Anders als Konkurrentin Rivella kann die Ramseier-Marke ihr Flaschendesign vorerst nicht schützen lassen.
Fenaco hat vor Bundesverwaltungsgericht keinen Markenschutz für seine Elmer-Citro-Flasche bekommen.
Quelle: zVg
Die Fenaco wollte die charakteristische PET-Flasche von Elmer Citro als dreidimensionale Marke schützen lassen. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Gesuch von 2024 jedoch abgewiesen, wie bluewin.ch berichtet. Die Gestaltung mit der grünen Flasche, den eingeprägten Bergen und der gelben Etikette schaffe keinen ausreichend erkennbaren Bezug zu einem bestimmten Unternehmen, heisst es im Urteil.
Auch der hohe Wiedererkennungswert der Flasche ändere daran nichts. Dafür hätte Fenaco ihren Antrag anders begründen müssen. Konkurrentin Rivella war es 2016 gelungen, drei Flaschendesigns als Marken eintragen zu lassen. Daraus lasse sich laut Gericht jedoch kein Anspruch für andere Hersteller ableiten.
Ob Fenaco das Urteil ans Bundesgericht weiterzieht, ist noch offen. Ramseier, die zum Fenaco-Konzern gehörende Herstellerin von Elmer Citro, verweist darauf, dass das Gericht der Flasche einen individuellen und erinnerbaren Gesamteindruck attestiert.
Das aktuelle PET-Flaschendesign wurde 2017 zum 90-Jahr-Jubiläum der Marke eingeführt. Elmer Citro wird seit 1927 nach unverändertem, geheimem Rezept hergestellt. Die Marke selbst ist rechtlich geschützt.